Investitionen in die Zukunft: Haushalt 2018 der StädteRegion verabschiedet

14.12.2017

Der Haushalt 2018 für die StädteRegion Aachen ist verabschiedet. Bei der Sitzung des Städteregionstags am 14. Dezember 2017 stimmte neben den Regierungsfraktionen von CDU/Grüne auch die FDP dem städteregionalen Haushalt für das kommende Jahr zu. Die Fraktion Die Linke enthielt sich. Lediglich die SPD stimmte gegen den Haushaltsentwurf von Schwarz-Grün.

Geprägt war die Sitzung aber vor allem von großer Trauer um den 1. stellvertretenden Städteregionsrat, Hans-Josef Hilsenbeck, der nur wenige Tage zuvor völlig unerwartet verstorben war. Der beliebte CDU-Politiker wurde 76 Jahre alt.

Die CDU-Fraktionsvorsitzende Ulla Thönnissen lobte den extrem gemeindefreundlichen Haushalt für 2018. „Ohne Übertreibung kann man diesen Haushalt als historischen Haushalt bezeichnen. Und warum? Weil wir den Kommunen eine Umlagesenkung in nie dagewesener Höhe bescheren können“, sagte die Fraktionschefin. „Wir können von einer kleinen Sensation sprechen: Die Umlage für die Kommunen wird um 4,7873 Punkte auf 40,6833 Punkte gesenkt – in absoluten Zahlen sprechen wir hier von 10 Millionen Euro, die die Kommunen weniger zahlen!“
Die Schwerpunkte des schwarz-grünen Haushaltes für 2018 liegen in den zukunftsrelevanten Themen Wirtschaft und Innovation sowie Wohnen und Soziales.

So werden beispielsweise zwei Millionen Euro für die Entwicklung des Gewerbegebietes Merzbrück zu Verfügung gestellt. „Wir sehen hier die einmalige Chance – gemeinsam mit den Aachener Hochschulen – das Potential der Aachener Region für eine Modellregion der nachhaltigen Mobilität (vom Pedelec über den Streetscooter und den E-Go bis zum „Silent-Air-Flieger“) zu heben“, sagte Thönnissen. Gleichzeitig wolle man dort die Voraussetzungen für Industrieansiedlungen und neue Arbeitsplätze schaffen und so Fachkräfte in der Region binden.

Ein anderer Kernpunkt des Haushaltes ist das Thema bezahlbarer Wohnraum. Weitere zwei Millionen Euro werden bereitgestellt, damit die Kommunen in der Städteregion - zusammen mit unserer Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) - mehr als 100 neue Wohnungen bauen können.